Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 03/2012/016 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel  

 
 
Bezeichnung: 03/2012/016 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
Gremium: Gemeindevertretung Borstel
Datum: Di, 18.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Borstel
Ort: Hagener Weg 2 a, 24616 Borstel
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
1. Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "Rodmanns-Damm; zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse"     VO/03/2012/008  
Ö 7  
Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "Rodmanns-Damm; zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse"     VO/03/2012/009  
Ö 8  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "Rodmanns-Damm; zwischen der Hauptstraße (L295) und der Bahntrasse"     VO/03/2012/010  
Ö 9  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokales für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013     VO/03/2012/005  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Stand: 30.06.2012     VO/03/2012/001  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Borstel (Beitrags- und Gebührensatzung)     VO/03/2012/007  
    18.12.2012 - Gemeindevertretung Borstel
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Auf Vorschlag von Bürgermeister Kohn beschließt die Gemeindevertretung die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde  Borstel (Beitrags- und Gebührensatzung) - Wortlaut: siehe Anlage -.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Nachtrag Beitrags- und Gebührensatzung Borstel (72 KB)      
Ö 12  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013     VO/03/2012/006  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
2. Einwohnerfragestunde      
N 15     Abschluss einer Grundstückseigentümer-Vereinbarung