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Tagesordnung - 20/2016/056 11. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land  

 
 
Bezeichnung: 20/2016/056 11. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land
Gremium: Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.07.2016  
20/2016/053  
     
   
Ö 5  
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Benutzung der Schlichtwohnungen des Amtes Bad Bramstedt-Land     VO/20/2016/127  
    17.11.2016 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Boyens empfiehlt, die vorgelegte Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Schlichtwohnungen zunächst zur Kenntnis zu nehmen und nach der nunmehr anstehenden grundlegenden Sanierung der Schlichtwohnungen eine neue Satzung mit dann aktualisierten Sanierungskosten vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

18

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 6  
Eventuelle Neubeschaffung einer Telefonanlage     VO/20/2016/128  
Ö 7  
Eventuelle Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen     VO/20/2016/129  
Ö 8  
Antrag der Amtswehr auf Anschaffung einer Wärmebildkamera     VO/20/2016/131  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/20/2016/134  
Ö 10  
Sanierung des Schlichtwohnhauses Hardebek, Kampstraße 19     VO/20/2016/136  
Ö 11  
Erlass einer neuen Entschädigungssatzung wegen Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Führungsgruppe     VO/20/2016/139  
Ö 12  
Eventueller Abschluss von einer Kommunal-Rechtssschutz- sowie Vermögenseigenschadenversicherung     VO/20/2016/140  
Ö 13  
Antrag des ATS Beratungszentrums Sucht Kaltenkirchen auf Erhöhung des Zuschusses 2017     VO/20/2016/142  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016     VO/20/2016/125  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016     VO/20/2016/143  
Ö 16  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/20/2016/144  
Ö 17  
Verschiedenes      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Grundstücksangelegenheiten      
N 19.1     Anteilige Übernahme von Kosten für die Aufstellung eines B-Planes für ein Sondergebiet - Errichtung von Flüchtlingsunterkünften      
N 20     Personalangelegenheiten      
N 20.1     Zustimmung zum Abschluss eines Änderungsvertrages      
N 20.2     Zustimmung zum Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages      
N 20.3     Zustimmung zum Abschluss eines Arbeitsvertrages auf Minijob-Basis      
N 20.4     Verlängerung Arbeitsverhältnis mit einer Beschäftigten      
N 20.5     Antrag auf Teilnahme am Angestelltenlehrgang II      
N 20.6     Neueinstellung einer Auszubildenden ab dem 1.08.2017