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Tagesordnung - 04/2016/060 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Föhrden-Barl  

 
 
Bezeichnung: 04/2016/060 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Föhrden-Barl
Gremium: Gemeindevertretung Föhrden-Barl
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bramauhus Föhrden-Barl
Ort: Dorfstr. 3 b, 25563 Föhrden-Barl

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 22.09.2016  
04/2016/058  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters     VO/04/2016/090  
Ö 7  
Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin      
Ö 8  
Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten     VO/04/2016/091  
Ö 9  
Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten      
Ö 10  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten      
Ö 11  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten      
Ö 12  
Wahl eines neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten     VO/04/2016/092  
Ö 13  
Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 14  
Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten      
Ö 15  
Wechsel eines Gemeindevertreters vom Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten in den Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 16  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017     VO/04/2016/087  
Ö 17  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/04/2016/088  
Ö 18  
Vereinbarung Trägerwechsel Kindergarten zum 01.01.2017     VO/04/2016/089  
Ö 19  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr     VO/04/2016/095  
    08.12.2016 - Gemeindevertretung Föhrden-Barl
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des neu eingefügten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren  wird der Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Föhrden-Barl für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Föhrden-Barl entsprechend der Mustersatzung, veröffentlicht im Amtsblatt Schl.-H. S. 895 am 26.09.2016, beschlossen.

Hierzu ergehen folgende Beschlüsse:

1.Die Wertgrenze gemäß § 3 über die Annahme einer Zuwendung an die Kameradschaftskasse, bis zu deren Höhe der Wehrvorstand entscheidet, wird auf 2.500 EUR festgelegt. 

2. Der Höchstbetrag gemäß § 7 Abs. 7 für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, über deren Leistung die Wehrführung bestimmt, wird auf 2.500 EUR festgelegt.

3. Der Höchstbetrag gemäß  § 9 Abs. 2 für die Entscheidung der Wehrführung über die Verwendung der im Einnahme- und Ausgabeplan veranschlagten Ausgaben wird auf 2.500 EUR festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 20  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Föhrden-Barl, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/04/2016/096  
Ö 21  
Offenlegung der gemeindeeigenen Flächen     VO/04/2016/098  
Ö 22  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/04/2016/097  
Ö 23  
Verschiedenes      
Ö 24  
Einwohnerfragestunde