Es werden folgende Anträge gestellt:
- GV Gesa Grelck beantragt, den TOP 14 (Wärmekonzept Mönkloh) umzubenennen in Beratung zur weiteren Vorgehensweise
- GV Gesa Grelck beantragt, einen neuen TOP aufzunehmen: Beratung und Beschlussfassung zur rechtlichen Beurteilung, ob in der Angelegenheit ein Rechtsanwalt Fachanwalt für Agrarrecht beauftragt wird.
Dieser TOP soll vor dem bisherigen TOP 20 (20. Pachtsache Gemeindefläche / Übertragungsfehler des Amtes VO/12/2024/170) beraten werden.)
- GV Meike Pfahl beantragt, den TOP 14 (14. Wärmekonzept Mönkloh VO/12/2024/171) zu vertagen
- Bgm. Malzahn beantragt, einen neuen TOP einzufügen: Gestaltung des Mahnmals/Denkmals der Gemeinde Mönkloh / Erhöhung der Finanzmittel
Es handelt sich um einen dringenden TOP, da ansonsten mit einem finanziellen Schaden für die Gemeinde zu rechnen ist.
- Protokollführerin Scheunemann bittet, die Tagesordnung um den TOP „Beschluss über die Nicht-Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten“ entsprechend der Vorgaben der Geschäftsordnung zu erweitern.
- Der TOP 3 Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 18.12.2023 soll geändert werden in „Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 18.12.2023 und die Niederschrift der Einwohnerversammlung vom 08.02.2024“
Über die Anträge wird in folgender Reihenfolge abgestimmt:
- Antrag 3 Vertagung TOP 14 Wärmekonzept Mönkloh:
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 5 dagegen.
Somit bleibt der TOP erhalten.
- Antrag 1: Umbenennung TOP 14 „Wärmekonzept Mönkloh“ in Beratung zur weiteren Vorgehensweise“
Abstimmungsergebnis: 3 dafür, 5 dagegen.
Somit bleibt der TOP in der Benennung „Wärmekonzept Mönkloh“ erhalten.
- Antrag 2: neuer TOP „Beratung und Beschlussfassung zur rechtlichen Beurteilung, ob in der Angelegenheit ein Rechtsanwalt Fachanwalt für Agrarrecht beauftragt wird“
Dieser TOP soll dann vor dem TOP bisher 20 behandelt werden.
Abstimmungsergebnis: 7 dafür, 0 gegen, 1 Enthaltung.
Somit wird der TOP aufgenommen und vor dem TOP bisher 20 behandelt.
- Antrag 4 neuer TOP „Gestaltung des Mahnmals/Denkmals der Gemeinde Mönkloh / Erhöhung der Finanzmittel“
Abstimmungsergebnis: 8 dafür
Somit wird der TOP aufgenommen und vor dem TOP bisher 8 behandelt.
Er erhält die TOP Nr. 9
- Antrag 5: neuer TOP „Beschluss über die Nicht-Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten“
Abstimmungsergebnis: 8 dafür
Somit wird der TOP aufgenommen, er wird TOP 3
- Antrag 6: Der TOP 3 soll erweitert werden in Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 18.12.2023 und die Niederschrift der Einwohnerversammlung vom 08.02.2024
Abstimmungsergebnis: 8 dafür, somit wird der TOP erweitert
Die Tagesordnung erhält nun folgende Reihenfolge und Bezeichnung:
Öffentlicher Teil:
1. Anträge zur Tagesordnung
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung
3. neuer TOP 3 „Beschluss über die Nicht-Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten“
4 alt 3. Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 18.12.2023 und gegen die Niederschrift der Einwohnerversammlung vom 08.02.2024
5 alt 4. Bericht des Bürgermeisters
6 alt 5. Berichte aus den Ausschüssen
7 alt 6. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
8 alt 7. 1. Einwohnerfragezeit
9 neuer TOP 9 „Gestaltung des Mahnmals/Denkmals der Gemeinde Mönkloh / Erhöhung der Finanzmittel“
10 alt 8. Kündigung Anteile (Aktien) der SH Netz AG VO/12/2024/163
11 alt 9. Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Mönkloh; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2024 VO/12/2024/164
12 alt 10. Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Mönkloh; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023, VO/12/2024/165
13 alt 11. Datenübermittlungsersuchen einer amtsangehörigen Gemeinde VO/12/2024/166
14 alt 12. Eigentumsübertragung Teilstück Straße Bargholz von der Gemeinde Mönkloh auf die Gemeinde Weddelbrook , VO/12/2024/167
15 alt 13. Oberflächenwasserentwässerung im Bereich der Glückstädter Straße (K 30) / Dorfhausgrundstück hier: Auftragserteilung für die erforderlichen Tiefbauarbeiten, VO/12/2024/168
16 alt 14. Wärmekonzept Mönkloh VO/12/2024/171
17 alt 15. Beratung Nutzung Biotop VO/12/2024/173
18 alt 16. Änderung der Hauptsatzung VO/12/2024/175
19 alt 17. 2. Einwohnerfragezeit
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
20 alt 18. Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)
21 alt 19. Anpassung der vermieteten Wohnung im Dorfhaus Mönkloh VO/12/2024/169
neuer TOP 22 „Beratung und Beschlussfassung zur rechtlichen Beurteilung, ob in der Angelegenheit ein Rechtsanwalt Fachanwalt für Agrarrecht beauftragt wird“
23 alt 20. Pachtsache Gemeindefläche / Übertragungsfehler des Amtes VO/12/2024/170
24 alt 21. Beratung Ankauf Heideflächen VO/12/2024/172
