Bürgerinformationssystem
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- Ein Bürger erkundigt sich nach den Beträgen aus den Beispielen der Berechnung der Steuerermäßigung, die bei der letzten Gemeindevertretersitzung Thema waren. Hierzu klärt Bürgermeister Kay Holm auf, dass es zwei unterschiedliche Beispiele waren, weshalb es zu den unterschiedlichen Beträgen kam. Außerdem wird nachgefragt, wie es zu den unterschiedlichen Beträgen der zu erwarteten Einnahmen des Solarparks kommt. Bürgermeister Kay Holm erläutert, dass beim 1. Vortrag eine Fläche von 60 ha ein Ertrag in Höhe von 80.000 € und bei einer Fläche von 120 ha ein Ertrag in Höhe von 160.000 € zu erwarten sei. Martin Nissen fügt hinzu, dass es sich hier um eine Beispielrechnung handelt. Niemand kann sagen, wie sich die Zukunft entwickelt. Die Gemeinde hat mit den 80.000 € ganz defensiv gerechnet. Es werden 90 % der Gewerbesteuer im Dorf bleiben, dies wurde bei der Berechnung noch gar nicht mitberücksichtigt.
- Ein Bürger erkundigt sich nach der Mindestfläche, die bebaut wird, damit die Betreiber überhaupt das Projekt realisieren. Bürgermeister Kay Holm erklärt, dass dies Vertragsinhalte zwischen den Flächeneigentümern und Projektbetreibern sind. Michael Rissmann fügt hinzu, dass man über die Fläche noch nicht sprechen kann, solange kein Planungsbüro beauftragt wurde. Es muss viel beachtet werden, viele Zonen dürfen nicht bebaut werden etc. Danach erfolgt das Genehmigungsverfahren, in dem die Flächen auch nochmal überprüft werden, an dieser Stelle sind auch noch andere Behörden beteiligt.
- Ein Bürger erkundigt sich, ob die Gemeinde ein Limit an Fläche setzen kann. Bürgermeister Kay Holm gibt hierzu bekannt, dass bereits diverse Flächen rausgenommen wurden (z. B. Moorböden, Flächen für die Radwegplanung, Brandschutz wird beachtet, Agri-PV hat andere Flächeneinschränkungen wegen der Tennet-Leitung usw.). Die Gemeinde Hagen hat einen Vorschlag gemacht, alles Weitere wird die Planung ergeben.
- Ein Bürger erkundigt sich nach der Anlagengröße, bzw. ob die Anlage nachträglich vergrößert werden kann. Bürgermeister Kay Holm bejaht dies, weil die Möglichkeit besteht, dass jederzeit ein Projektierer neue Anträge stellen. |
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