Bürgerinformationssystem
Auszug - Anträge zur Tagesordnung
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2.1. Bürgermeister Malzahn bittet um Aufnahme eines neuen TOPs „Verlängerung der Optionsfrist zum § 2 b Umsatzsteuergesetz. Tischvorlage hierzu wurde von Lars Wrage am 27.11.2024 erstellt.
Abstimmungsergebnis:
2.2. Bürgermeister Malzahn bittet um Aufnahme eines neuen TOPs „Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen“ Tischvorlage hierzu wurde von Michaela Wendland Nr. VO 12/2024/204 erstellt.
Abstimmungsergebnis:
2.3. GV Gesa Abel schlägt vor, dass die TOPS 12, 13, 14 (künftige Nutzung einer Gemeindefläche) zusammengelegt und darüber gemeinsam beraten wird. Abstimmungsergebnis:
2.4. GV Gesa Abel schlägt vor, dass über die Thematik der Leitungsverlegung ganz allgemein im öffentlichen Teil der GV gesprochen wird. Nach Diskussion, ob ein neuer TOP zusätzlich aufgenommen werden soll, wird beschlossen, den TOP 19 (Gestattungsvertrag ) im öffentlichen Teil zu behandeln. Abstimmung nach § 34 Abs. 4 GO :
Abstimmungsergebnis:
Weitere Anträge liegen nicht vor. Die neue Reihenfolge ist somit. 1-8 wie bisher 9 neu Umsatzsteuer 10 neu Einsatzleitwagen Alt 9 bis 11 wird 11 bis 13 Alt 12,13,14 wird 14 15 Haushalt bleibt Alt 19 wird 16 Fernwärme Leitung Alt 16 bis 17 wird 17-18 Ende öffentlicher Teil Nicht-Öffentlich Alt 18 wird 19 20 bleibt
Abstimmung 9 dafür
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