Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 16/2023/285 4. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

 
 
Bezeichnung: 16/2023/285 4. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Do, 19.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragezeit      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
F 21 B 24 - Abwägungsbeschluss über die Einwendungen aus der 2. Beteiligung zu den Planverfahren zur Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan"     VO/16/2023/480  
Ö 7  
F 21 - Abschließender Beschluss über die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" - Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV (Der PUMA wird planmäßig am 16.10.2023 bzw. am 19.10.2023 über diesen Punkt beraten und beschließen. Die GV kann auf der Sitzung, die dem PUMA folgt, den entsprechenden Beschluss fassen.)     VO/16/2023/481  
Ö 8  
B 24 - Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan" Empfehlung des PUMA an die GV und Beschluss der GV (Der PUMA wird planmäßig am 19.10.2023 sie Beschlussempfehlung aussprechen. Die GV kann in der Sitzung, die dem PUMA folgt, den entsprechenden Beschluss fassen.)     VO/16/2023/482  
    19.10.2023 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 8 - (offen)
   

Nach Entscheidung und Beschlussfassung des Planungs- und Maßnahmenausschusses am

19.10.2023 (TOP 7) soll durch den Planungs- und Maßnahmenausschuss für die Gemeindevertretung die Empfehlung zum Satzungsbeschluss ausgesprochen werden. 

 

Beschluss:

Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe empfiehlt der GV Großenaspe, folgenden Satzungsbeschluss zu fassen:

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ nach § 10 BauGB

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 19.10.2023 mit folgendem Ergebnis geprüft:
     

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Abwägungsbeschluss des PUMA Großenaspe vom 19.10.2023 TOP 6

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
 

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe den Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
     
  1.      Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den „Digitalen Atlas Nord“ des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

  

Abstimmungsergebnis bei PUMA 19.10.2023:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) war folgendes Mitglied des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

- Volker Asbahr

 

 

   
    25.10.2023 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ nach § 10 BauGB

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“ abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 19.10.2023 mit folgendem Ergebnis geprüft:
     

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Abwägungsbeschluss des Planungs- und Maßnahmenausschusses Großenaspe vom 19.10.2023 TOP 6


Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe den Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „PV-Freiflächenanlage an der A7 im Bereich Grünplan“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
  2. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bad-bramstedt-land.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

14

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 9  
Enthält Anlagen
F 30 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer 30. Änderung des Flächennutzungsplandes der Gemeinde Großenaspe für die Ausweisung von Flächen für eine PV-Freiflächenanlage in Brokenlande     VO/16/2023/483  
Ö 10  
Enthält Anlagen
B 33 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 33 für das Gebiet PV-Freiflächenanlage in Brokenlande     VO/16/2023/484  
Ö 11  
Geschwindigkeitsreduzierung Diekstücken     VO/16/2023/487  
Ö 12  
Barrierefreie Erschließung der Grundschule Großenaspe: Berichterstattung zum aktuellen Stand     VO/16/2023/488  
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Einwohnerfragezeit      
N 15     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 16     Bauanträge und Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Verschiedenes