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Tagesordnung - 10/2024/062 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek  

 
 
Bezeichnung: 10/2024/062 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hardebek
Gremium: Gemeindevertretung Hardebek
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Hardebek
Ort: Heisterberg 8, 24616 Hardebek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 3  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 19.06.2024  
10/2024/061  
     
   
Ö 5  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2023     VO/10/2024/197  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2024     VO/10/2024/194  
Ö 10  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag Hardebek/Hasenkrug (zur Kostenaufteilung der Abwasserbeseitigung)     VO/10/2024/195  
    18.09.2024 - Gemeindevertretung Hardebek
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gemeinden Hardebek und Hasenkrug zum 01.01.2025 unter Berücksichtigung folgender Änderungen zu:

 

In den Vorbemerkungen, zweiter Absatz, wird das Jahr von 2025 auf 2004 geändert.

 

§ 6 Abs. 2, Satz 2 entfällt: „Herangezogen wird die abgegebene Abwassermenge, die den an die Kanalisation angeschlossenen Grundstücken durch den Wasserzweck-verband „Mittleres Störgebiet“ als Frischwasser zugeführt wird, abzüglich der Menge, die nach der jeweiligen Satzung der Gemeinden Hardebek und Hasenkrug als nicht zugeführt gelten.“

 

Der Bürgermeister und stellvertretende Bürgermeister werden zur Vertragsunterzeichnung ermächtigt.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 11  
Umbau der Hauptstromverteilung und der Fremdstromversorgung im Rahmen des Katastrophenschutz     VO/10/2024/198  
Ö 12  
Teilumstellung der Straßenbeleuchtung auf LED hier: Auftragsvergabe     VO/10/2024/199  
Ö 13  
Unterbringung Hygieneanhänger für die Amtswehr auf Gemeindegrundstück     VO/10/2024/200  
Ö 14  
Zusätzliche Leistungen im Zuge von Nachbesserungsarbeiten der Kanalsanierung in der Gemeinde Hardebek hier: Zustimmung zur nachträglichen Auftragsvergabe     VO/10/2024/201  
Ö 15  
2. Einwohnerfragezeit      
Ö 16  
Sonstiges