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Tagesordnung - 05/2025/086 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

 
 
Bezeichnung: 05/2025/086 11. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Di, 07.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anlagen:
05gv2025-01-07 Einladung mit Unterschrift  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 02.12.2024  
05/2024/070  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters      
Ö 7  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Standpunkte und Begründung der Gemeindevertretung Hagen zum Bürgerbegehren "Sind Sie dafür, den in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Oktober 2024 unter Tagesordnungspunkt 10.3 gefassten Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet, östlich der Bebauung Hagen und östlich Klärteiche Ost, östlich Spitzkamp, nördlich der Hauptstraße (K32)..." aufzuheben und damit im Ergebnis die Planung für den Bau einer PV-Fläche / Agri-PV in diesem Gebiet zu beenden     VO/05/2024/243  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Standpunkte und Begründung der Gemeindevertretung Hagen zum Bürgerbegehren "Sind Sie dafür, den in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Oktober 2024 unter Tagesordnungspunkt 10.1 gefassten Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet südwestlich der Bebauung Hagen, beidseitig Hauptstraße (K32), beidseitig Ginsterweg, westlich Meindiek, aufzuheben und damit im Ergebnis die Planung für den Bau einer PV-Fläche / Agri-PV in diesem Gebiet zu beenden?"     VO/05/2024/244  
    07.01.2025 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Bürgermeister Kay Holm stellt eine Präsentation zu den Standpunkten der Gemeindevertretung Hagen zum Bürgerbegehren vor. Diese Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Die Gemeindevertretung hält an den Aufstellungsbeschlüssen vom 23.10.2024 (TOP 10.1 und 10.3) aus den vorgenannten Gründen fest und bittet die Initiatoren der Bürgerbegehren Ihre Sichtweise mit konkreten Argumenten darzulegen und/oder die Begehren zurückzuziehen.

Im Falle des Rückzuges nimmt die Gemeindevertretung die Planung in Ihren Gremien wieder auf.

Im Falle des Beibehalts wird am 23.02.2025, parallel zur Bundestagswahl, eine Entscheidung dazu stattfinden.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05 GV_TOP 9 und 10 (1958 KB)      
Ö 11  
Erläuterung der Vertretungsberechtigten gem. § 16g Abs. 5 Satz 5 der GO des Bürgerbegehrens in der Gemeinde Hagen "Sind Sie dafür, den in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Oktober 2024 unter Tagesordnungspunkt 10.1 gefassten Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet südwestlich der Bebauung Hagen, beidseitig Hauptstraße (K32), beidseitig Ginsterweg, westlich Meindiek, aufzuheben..."?     VO/05/2024/245  
Ö 12  
Erläuterung der Vertretungsberechtigten gem. § 16g Abs. 5 Satz 5 der GO des Bürgerbegehrens der Gemeinde Hagen "Sind Sie dafür, den in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 23. Oktober 2024 unter Tagesordnungspunkt 10.3 gefassten Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gebiet, östlich der Bebauung Hagen und östlich Klärteiche Ost, östlich Spitzkamp, nördlich der Hauptstraße (K32), südlich Gemeindegrenze Armstedt, westlich L122" aufzuheben und damit ...     VO/05/2024/246  
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder      
Ö 14  
2. Einwohnerfragezeit      
Ö 15  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05gv2025-01-07 Einladung mit Unterschrift (217 KB)