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Tagesordnung - 11/2012/037 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug  

 
 
Bezeichnung: 11/2012/037 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
Gremium: Gemeindevertretung Hasenkrug
Datum: Mo, 24.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hasenkrug
Ort: Dorfstr. 9, 24616 Hasenkrug

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Beantwortung von Einwohnerfragen      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.12.2013  
11/2013/033  
     
   
Ö 4  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 Teil I der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet "Nordwestliche Ortslage für die Bereiche: beidseitig der Heidestraße, nördliche Dorfstraße von Heidestraße bis einschl. Nr. 17a, östliche Gartenstraße, südliche Austraße; ausgenommen vorhandene Bebauungspläne"     VO/11/2014/045  
Ö 5  
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 8 Teil I für das Gebiet "Nordwestliche Ortslage für die Bereiche: beidseitig der Heidestraße, nördliche Dorfstraße von Heidestraße bis einschl. Nr. 17a, östliche Gartenstraße, südliche Austraße; ausgenommen vorhandene Bebauungspläne"     VO/11/2014/047  
Ö 6  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 Teil II der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet "Südöstliche Ortslagefür die Bereiche: nördliche Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südliche Dorfstraße innerhalb der OD, westlicher Lohweg; ausgenommen vorhandene Bebauungspläne"     VO/11/2014/046  
Ö 7  
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 8 Teil II für das Gebiet "Südöstliche Ortslage für die Bereiche: nördliche Dorfstraße ab Nr. 19 bis Ortsgrenze zu Hardebek, südliche Dorfstraße innerhalb der OD, westlicher Lohweg; ausgenommen vorhandene Bebauungspläne"     VO/11/2014/048  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße"     VO/11/2013/035  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 9 für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße"     VO/11/2013/036  
    24.02.2014 - Gemeindevertretung Hasenkrug
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              r das Gebiet „Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße“ wird der Bebauungsplan Nr. 9 aufgestellt.

Es werden folgende Planziele verfolgt: Schaffung von Wohnbauflächen.

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgehrt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 11  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 12  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Europawahl am 25. Mai 2014     VO/11/2014/042  
Ö 13  
Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und Ausschüsse     VO/11/2014/043  
Ö 14  
Rückübertragung der gemeindlichen pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe nach dem Schleswig-Holsteinischen Bestattungsgesetz auf die amtsangehörigen Gemeinden     VO/11/2014/044  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014     VO/11/2014/049  
Ö 16  
Auftragsvergabe für eine neue Schließanlage im Dorfhaus Hasenkrug      
Ö 17  
LED-Beleuchtung für die Straßenlaternen in Hasenkrug      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 20     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten a) Ablösung von zwei Kommunaldarlehn      
N 21     Erlass einer Forderung