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Tagesordnung - 06/2016/078 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

 
 
Bezeichnung: 06/2016/078 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 31.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.01.2016  
06/2016/075  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung zur vereinfachten Änderung des B-Plan Nr. 3 im Aukamp mit Entwurfs- und Auslegungsbeschluss     VO/06/2016/084  
Ö 8  
Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers     VO/06/2016/080  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Hitzhusen tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)     VO/06/2016/078  
Ö 10  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung     VO/06/2016/079  
    31.03.2016 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Aufgrund der Änderung des Brandschutzgesetzes vom 15.12.2014 mit Wirkung vom 01.01.2015 sind die Satzungen aller Freiwilligen Feuerwehren sowie die Bestimmungen Jugendabteilungen und sofern eine Verwaltungsabteilung gegründet werden soll, auch die Bestimmungen über eine Verwaltungsabteilung gemäß Erlass des Ministeriumsr Inneres und Bundesangelegenheiten vom 27.11.2015 anzupassen. Die Satzungen der Freiwilligen Feuerwehren sind den vom Innenministerium erarbeiteten Mustersatzungen sowie den Bestimmungen über die Jugendabteilung, und sofern vorhanden auch der Kinderabteilung und Verwaltungsabteilung, entsprechend anzupassen und bis zum 31.03.2016 zu beschließen. Die Mitgliederversammlung hat am 12.02.2016hrend der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen die Satzung sowie die Bestimmungen der Jugendabteilung erlassen.

 

Beschluss:

Die Gemeinde stimmt der aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen vom 12.02.2016 erlassenen Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

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Enthaltungen

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Ö 11  
Benennung eines neuen bürgerlichen Mitgliedes sowie dessen Vertretung für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten     VO/06/2016/081  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 13     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 14     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 15     Wegeangelegenheiten      
N 16     Verschiedenes