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Tagesordnung - 20/2016/055 11. Sitzung des Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschusses des Amtes  

 
 
Bezeichnung: 20/2016/055 11. Sitzung des Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschusses des Amtes
Gremium: Finanz-, Personal-, Planungs- und Maßnahmenausschuss Amt
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Amtsverwaltung Bad Bramstedt-Land, Zimmer 21
Ort: König-Christian-Str. 6, 24576 Bad Bramstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.07.2016  
20/2016/052  
     
   
Ö 4  
Vorstellung einer neuen Mitarbeiterin      
Ö 5  
Antrag der Amtswehr auf Anschaffung einer Wärmebildkamera     VO/20/2016/130  
Ö 6  
Kurzinformationen zur Einführung der Feuerwehrkammeradschaftskassen      
Ö 7  
Eventuelle Neubeschaffung einer Telefonanlage     VO/20/2016/128  
Ö 8  
Eventuelle Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen     VO/20/2016/129  
Ö 9  
Eventueller Abschluss von einer Kommunal-Rechtssschutz- sowie Vermögenseigenschadenversicherung     VO/20/2016/140  
Ö 10  
Erlass einer neuen Entschädigungssatzung wegen Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Führungsgruppe     VO/20/2016/139  
Ö 11  
Sanierung des Schlichtwohnhauses Hardebek, Kampstraße 19     VO/20/2016/136  
    01.11.2016 - Finanz-, Personal-, Planungs- und Maßnahmenausschuss Amt
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt, die dringend notwendige Sanierung des Schlichtwohnhauses in Hardebek, Kampstraße 19, durchführen zu lassen. In dieser Hinsicht wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schnack-Ellerbrook-Lahmers mit den entsprechenden Planungsaufgaben beauftragt. Weiterhin wird die Führungsgruppe ermächtigt, die entsprechenden Planungs- und Bauaufträge zu erteilen. Dem Finanzausschuss sind dann zu gegebener Zeit die erteilten Aufträge zur Genehmigung vorzulegen.

 

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2016/11/11

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

   
    17.11.2016 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Eingangs informieren sowohl Amtsvorsteher Holger Klose als auch LVB Christian Stölting über die Hintergründe und den aktuellen Planungsstand. Danach wurden die während der ersten Besichtigung festgestellten deutlichen Anzeichen für mehrere Wasserschäden zwischenzeitlich durch die Firma Specht GmbH, Wasserschadensanierung, Neumünster, in Augenschein genommen.

 

Hierzu schlägt Herr Stölting vor, dass sich die Führungsgruppe kurzfristig mit den von der Firma Specht vorgelegten Feststellungen und Angeboten zu notwendigen Trockungsmaßnahmen befasst.

 

Nach überschlägiger Berechnung ist r die Sanierungsarbeiten ein Betrag von rd. 85.000 Euro brutto einzuplanen. Ebenfalls ist noch zu überprüfen, ob inwieweit für die festgestellten Wasserschäden ein Versicherungsschaden geltend gemacht werden kann.

 

Beschluss:

Anschließend beschließt der Amtsausschuss die dringend notwendige Sanierung des Schlichtwohnhauses in Hardebek, Kampstraße, durchführen zu lassen. In dieser Hinsicht wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schnack-Ellerbrook-Lahmers mit den entsprechenden Planungsaufgaben beauftragt. Weiterhin wird die Führungsgruppe ermächtigt, die entsprechenden Planungs- und Bauaufträge zu erteilen. Dem Finanzausschuss sind dann zu gegebener Zeit die erteilten Aufträge zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

18

dagegen

---

Enthaltungen

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Ö 12     Eventuelle Unterstützung des Projektes Katzenelend      
Ö 13  
Information zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (GO sowie AO)      
Ö 14  
Antrag des ATS Beratungszentrums Sucht Kaltenkirchen auf Erhöhung des Zuschusses 2017     VO/20/2016/142  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016     VO/20/2016/125  
Ö 16  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016     VO/20/2016/132  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017     VO/20/2016/133  
Ö 18  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)     VO/20/2016/134  
Ö 19  
Verschiedenes      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 21.1     Anteilige Übernahme von Kosten für die Aufstellung eines B-Planes für ein Sondergebiet - Errichtung von Flüchtlingsunterkünften      
N 21.2     Amtsgrundstück - Parkplatzsituation etc.      
N 22     Personalangelegenheiten      
N 22.1     Zustimmung zum Abschluss eines Änderungsvertrages      
N 22.2     Personalangelegenheiten: Zustimmung zum Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages      
N 22.3     Personalangelegenheiten: Zustimmung zum Abschluss eines Arbeitsvertrages auf Minijob-Basis      
N 22.4     Verlängerung Arbeitsverhältnis mit einer Beschäftigten      
N 22.5     Antrag auf Teilnahme am Angestelltenlehrgang II