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Tagesordnung - 08/2015/074 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf  

 
 
Bezeichnung: 08/2015/074 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
Gremium: Gemeindevertretung Wiemersdorf
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Wiemersdorf
Ort: Kieler Str. 51, 24649 Wiemersdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.10.2015  
08/2015/084  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 7  
16.Änderung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Nr. 9 - Abwägungsbeschluss: Zur Aufstellung der 16. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet "Verlängerung der Gärtnerstraße; östlich der Kieler Straße (L 319), zwischen Ziegeleiweg und Großenasper Weg" und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet "Verlängerung der Gärtnerstraße; östlich der Kieler Straße (L 319), zwischen Ziegeleiweg und Großenasper Weg"     VO/08/2015/147  
Ö 8  
Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Verlängerung der Gärtnerstraße; östlich der Kieler Straße (L 319), zwischen Ziegeleiweg und Großenasper Weg" der Gemeinde Wiemersdorf     VO/08/2015/154  
Ö 9  
Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 9 für das Gebiet "Verlängerung der Gärtnerstraße; östlich der Kieler Straße (L 319), zwischen Ziegeleiweg und Großenasper Weg" nach § 10 BauGB     VO/08/2015/155  
Ö 10  
17.Änderung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan Nr. 10 - Abwägungsbeschluss: zur Aufstellung der 17. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet "westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp" und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet "westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp"     VO/08/2015/148  
Ö 11  
Abschließender Beschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp" der Gemeinde Wiemersdorf     VO/08/2015/156  
Ö 12  
Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 10 für das Gebiet "westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp" nach § 10 BauGB     VO/08/2015/157  
    09.12.2015 - Gemeindevertretung Wiemersdorf
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über

den Bebauungsplan Nr. 10r das Gebiet „westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp

 

nach § 10 BauGB

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

 

des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Wiemersdorfr das Gebiet „westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp

 

abgegebenen  Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Wiemersdorf am 09.12.2015 mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

 

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

 

 

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Wiemersdorf vom 09.12.2015 TOP 10

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

2.Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Wiemersdorf

 

den Bebauungsplan Nr. 10 der Gemeinde Wiemersdorfr das Gebiet „westlich der Kieler Straße (L319), östlich vom Eichenweg, südlich vom Aukamp, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 13  
Auftragsvergabe für Errichtung MarktTreff: c) Bodenuntersuchungen     VO/08/2015/152  
Ö 14  
Beschluss über die 1.Nachtragssatzung der Gemeinde Wiemersdorf, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer     VO/08/2015/158  
Ö 15  
Rücktritt des Wehrführers      
Ö 16  
Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014     VO/08/2015/160  
Ö 17  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016     VO/08/2015/168  
Ö 18  
Enthält Anlagen
1. Nachtragsangebot der Firma Clausen & Gloy für zusätzliche Erdarbeiten -Kita Neubau-     VO/08/2015/166  
Ö 19  
Zustimmung zur Richtlinie über die Auszeichnung von besonderen Leistungen im sozialen Bereich, auf dem Gebiet der Politik, des Sports, der Vereine, Schule und Kindergarten, der Kultur oder in anderen Bereichen     VO/08/2015/169  
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 21.1     Beratung und evtl. Beschlussfassung über einen Grundstückskauf      
N 21.2     Genehmigung eines Grundstückkaufvertrages      
N 22     Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 BauGB zu einem Bauantrag      
N 23     Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Erstellung eines B-Planes